Beschreibung
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Auf Grundlage der Auflagen der Kostenträgern wurde mit Kreistagsbeschluss vom 12.12.2024, Drucksache-Nr.: BV/0098/2024 (Bildung eines Leitstellenverbundes in den Gebietskörperschaften Dessau-Roßlau und Anhalt-Bitterfeld), hierfür die Voraussetzungen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld geschaffen. Hiernach müssen künftige Beschaffungen zur nutzenden Leitstellentechnik (Einsatzleitsystem und Kommunikationsmanagementsystem) im Landkreis Anhalt-Bitterfeld auf die derzeit genutzte Leitstellentechnik der kreisfreien Stadt Dessau-Roßlau ausgerichtet werden. Für dieses Vorgehen sprechen auch die Haushaltsgrundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit, welche im öffentlichen Sektor heranzuziehen sind. In der Integrierten Leitstelle Dessau kommt das Einsatzleitsystem der Firma ISE Informatikgesellschaft für Software-Entwicklung mbH aus 52068 Aachen (COBRA 4) und das Kommunikationsmanagementsystem der Firma Sinus Nachrichtentechnik GmbH aus 22885 Barsbüttel (MECC) zum Einsatz. Die Beschaffung der neuen Leitstellentechnik für die Integrierte Leitstelle des Landkreises Anhalt-Bitterfeld ist folglich auf diese beiden Systeme auszurichten. Die gemeinsame Absichtserklärung zwischen der kreisfreien Stadt Dessau-Roßlau und dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld zur Bildung eines technischen Leitstellenverbundes für die Bereiche Rettungsdienst, Feuerwehr und Katastrophenschutz bildet insofern die Grundlage dieser Beschaffung. Darüber hinaus bildet die gemeinsame Absichtserklärung die Grundlage einer auf die Absichtserklärung aufbauenden Zweckvereinbarung gem. § 45 Absatz 2 Nr. 17 KVG LSA, welche insbesondere die organisatorische Zusammenarbeit im Leitstellenverbund regeln soll. Die Inhalte der Zweckvereinbarung baut auf die Festlegungen der gemeinsamen Absichtserklärung auf und kann erst dann zum Abschluss gebracht werden, wenn die Beschaffung der Leitstellentechnik auf den Weg gebracht wurde. Die Leitstellentechnik der Integrierten Leitstelle Dessau wurde von der Firma SINUS Nachrichtentechnik GmbH und der Firma ISE Informatikgesellschaft für Software-Entwicklung mbH aufgebaut. Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld hat SINUS daher auch als künftigen Generalauftragnehmer vorgesehen. Die Firma SINUS bietet das System als Gesamtlösung an, da sie Echtzeitapplikationen liefert und sämtliche Schnittstellen zu anderen Komponenten definiert. Sämtliche Koordinierungskosten zwischen den Gewerken obliegen dem Generalauftragnehmer. Aufgrund der Komplexität des Projektes, wird alles "aus einer Hand" vergeben. Dadurch wird u.a. sichergestellt, dass das Ziel, der Aufbau eines technischen Leitstellenverbundes mit der gleichen Technik und insbesondere deren Rückfallebenen, auch umgesetzt werden kann. Bei der Möblierung handelt es sich um spezielle Leitstellenmöbel, welche noch durch Komponenten des Kommunikationsmanagementsystems und des Einsatzleitsystems komplettiert werden, auch hier sind diverse Planungen und Abstimmungen von Nöten. Das Projekt ist zügig nach der Beauftragung umzusetzen, daher ist es nicht zielführend diverse Unternehmen, mit erheblichem Koordinierungsaufwand, zu kombinieren. Weiterführend sei betrachtet, dass nur wenige Unternehmen die passenden Zertifizierungen (MECC-Zertifikat, SÜ1, etc.) innehalten. Die Schulung der Leitstellendisponenten und der Administratoren sind in enger Abstimmung zwischen den Gewerken Einsatzleitsystem und Kommunikationsmanagementsystem umzusetzen. Dabei geht es primär nicht nur um die zeitliche, sondern um die Inhaltliche Abstimmung. Das Einsatzleitsystem und das Kommunikationsmanagementsystem sind über eine zentrale Schnittstelle gekoppelt und können daher nur als Gesamtsystem vom Anbieter geschult werden. Gemäß EVB-IT-Systemvertrag fordert der Landkreis Anhalt-Bitterfeld vom künftigen Auftragnehmer folgende Leistungen: • Miete der Komponenten mit Funktionsgarantie über einen Zeitraum von zehn Jahren, • Wartung und Service, • Rufbereitschaft 24/7 für alle zu beschaffenden Komponenten (einschließlich Kaufkomponenten), • Sofortige Instandsetzung, auch nachts, an Wochenenden und an Feiertagen. Der vorgesehene Auftragnehmer Sinus Nachrichtentechnik GmbH aus 22885 Barsbüttel übernimmt als Generalauftragnehmer dabei die Gesamtverantwortung für alle von ihr angebotenen Funktionseinheiten. Dies erfordert zwingend verbindliche Lieferverträge zwischen SINUS und bewährten Partnern sowie Herstellern, die diese Zusagen ebenfalls zuverlässig garantieren. Eine Zusammenstellung einzelner, im Prozess nicht mit dem Auftragnehmer abgestimmter Komponenten, ist in diesem Kontext nicht praktikabel. Die entsprechenden Verträge sind von besonderer Bedeutung, da sie sicherstellen, dass der Auftragnehmer im Fehlerfall unverzüglich die erforderlichen Instandsetzungsmaßnahmen ergreift.