Qualitätsvertrag gemäß § 110a SGB V: Respiratorenentw. v. langzeitbeatmeten Patient/innen-Thüringen

Gegenstand dieser Veröffentlichung ist der Abschluss von Qualitätsverträgen nach § 110a SGB V im Leistungsbereich Respiratorentwöhnung von langzeitbeatmeten Patientinnen und Patienten zwischen der IKK classic und besonders auf Weaning spezialisierten und im Freistaat Thüringen ansässigen Krankenhäusern. Der Vertragsschluss erfolgt im Rahmen eines sog. open-house-Verfahrens, d.h. mit jedem interessierten Krankenhaus, welches …

CPV: 85111000 Hospital services
Deadline:
Dec. 3, 2027, 11:59 p.m.
Deadline type:
Submitting a bid
Place of execution:
Qualitätsvertrag gemäß § 110a SGB V: Respiratorenentw. v. langzeitbeatmeten Patient/innen-Thüringen
Awarding body:
IKK classic
Award number:
OH-01/VE/2023 - Thüringen
1. Beschaffer
1.1 Beschaffer
Offizielle Bezeichnung : IKK classic
Rechtsform des Erwerbers : Öffentliches Unternehmen
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers : Gesundheit
2. Verfahren
2.1 Verfahren
Titel : Qualitätsvertrag gemäß § 110a SGB V: Respiratorenentw. v. langzeitbeatmeten Patient/innen-Thüringen
Beschreibung : Gegenstand dieser Veröffentlichung ist der Abschluss von Qualitätsverträgen nach § 110a SGB V im Leistungsbereich Respiratorentwöhnung von langzeitbeatmeten Patientinnen und Patienten zwischen der IKK classic und besonders auf Weaning spezialisierten und im Freistaat Thüringen ansässigen Krankenhäusern.
Kennung des Verfahrens : 9f4f4a02-1cfd-4b55-9c5a-4f5833b3cdec
Interne Kennung : OH-01/VE/2023 - Thüringen
Verfahrensart : Offenes Verfahren
2.1.1 Zweck
Art des Auftrags : Dienstleistungen
Haupteinstufung ( cpv ): 85111000 Dienstleistungen von Krankenhäusern
2.1.2 Erfüllungsort
Land, Gliederung (NUTS) : Erfurt, Kreisfreie Stadt ( DEG01 )
Land : Deutschland
2.1.3 Wert
Geschätzter Wert ohne MwSt. : 0 EUR
2.1.4 Allgemeine Informationen
Zusätzliche Informationen : Bei der vorliegenden Veröffentlichung handelt es sich nicht um die Vergabe eines öffentlichen Auftrags im Sinne der Vergaberichtlinie (2014/24/EU) bzw. des Vergaberechts. Um ein weitestgehendes Maß an Transparenz für die beabsichtigten Vertragsschlüsse zu gewährleisten, erfolgt die Veröffentlichung im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union. In Ermangelung eines entsprechenden Veröffentlichungsformulars wird die Auftragsbekanntmachung genutzt. Die daraus resultierenden Vorgaben ("Pflichtfelder"), wie bspw. "Zuschlagskriterien" und "Bedingungen für die Öffnung der Angebote" sind einzig der Nutzung dieses Bekanntmachungsformulars und der Veröffentlichungsplattform geschuldet. Eine weitere Bedeutung, insbesondere eine Unterwerfung unter vergaberechtliche Regelungen, soweit sie nicht aus rechtlichen Gründen verpflichtend sind, ist damit nicht verbunden. Die Angaben zum Rechtsbehelfsverfahren erfolgen daher ebenfalls nur hilfsweise. Die Teilnahmeunterlagen fordern Sie bitte ausschließlich unter der genannten E-Mail-Adresse an: ralf.luecke@ikk-classic.de . Fragen und Antworten erfolgen ebenfalls über diese E-Mail-Adresse. Mit jedem interessierten Leistungserbringer, der die Teilnahmeanforderungen erfüllt und rechtzeitig einen Beitritt beantragt, wird ein Vertrag abgeschlossen. Der Vertragsabschluss erfolgt jederzeit zu den gleichen Bedingungen bis spätestens zum 01.01.2028.
Rechtsgrundlage :
Richtlinie 2014/24/EU
vgv -
2.1.5 Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung :
Der Bieter muss Angebote für alle Lose einreichen
2.1.6 Ausschlussgründe
Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten. : Täuschung oder unzulässige Beeinflussung des Vergabeverfahrens
Konkurs : Insolvenz
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften : Mit Insolvenz vergleichbares Verfahren
Korruption : Bestechlichkeit, Vorteilsgewährung und Bestechung
Vergleichsverfahren : Mit Insolvenz vergleichbares Verfahren
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung : Bildung krimineller Vereinigungen
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs : Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen : Verstöße gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung : Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Betrugsbekämpfung : Betrug oder Subventionsbetrug
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels : Menschenhandel, Zwangsprostitution, Zwangsarbeit oder Ausbeutung
Zahlungsunfähigkeit : Zahlungsunfähigkeit
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen : Verstöße gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter : Insolvenz
Rein innerstaatliche Ausschlussgründe : Rein nationale Ausschlussgründe
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren : Interessenkonflikt
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens : Wettbewerbsverzerrung wegen Vorbefassung
Schwere Verfehlung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit : Schwere Verfehlung
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen : Mangelhafte Erfüllung eines früheren öffentlichen Auftrags
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen : Verstöße gegen sozialrechtliche Verpflichtungen
Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge : Verstöße gegen Verpflichtungen zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit : Einstellung der beruflichen Tätigkeit
Entrichtung von Steuern : Verstöße gegen Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern oder Abgaben
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten : Bildung terroristischer Vereinigungen
5. Los
5.1 Los : LOT-0001
Titel : Qualitätsvertrag gemäß § 110a SGB V: Respiratorenentw. v. langzeitbeatmeten Patient/innen-Thüringen
Beschreibung : Der Vertragsschluss erfolgt im Rahmen eines sog. open-house-Verfahrens, d.h. mit jedem interessierten Krankenhaus, welches die Teilnahmevoraussetzungen erfüllt, wird unter Vorgabe einheitlicher Konditionen sowie eines einheitlichen Zugangsverfahrens ein Qualitätsvertrag im Leistungsbereich Respiratorenentwöhnung von langzeitbeatmeten Patientinnen und Patienten abgeschlossen. Die Anzahl der zu behandelnden Versicherten ist bei Abschluss des Vertrages unbekannt und insbesondere von der Anzahl der zu behandelnden Patienten, der Wirkung im Vertrag geregelter zusätzlicher Anreize auf die Versicherten der IKK classic bzw. dessen gesetzliche Vertreter, andere Krankenhäuser, Vertragsärzte sowie Intensivpflegedienste sowie der Auswahl unter den im Rahmen dieses Verfahrens vertraglich gebundenen Krankenhäusern, welche ausschließlich der Versicherte trifft, abhängig. Eine Mindestanzahl zu behandelnder Versicherter wird demnach nicht garantiert. Interne Schätzungen gehen von ca. 7 Teilnehmern im Jahr für den Freistaat Thüringen aus. Bei dieser Angabe handelt es sich um eine Schätzung, basierend aus Erfahrungswerten aus der Vergangenheit. Die Angabe dient lediglich der Orientierung und stellt kein verbindliches Abnahmevolumen dar. Der Abruf aus dem Qualitätsvertrag nach § 110a SGB V erfolgt nach individueller Teilnahme der Versicherten der IKK classic gemäß den vertraglichen Bestimmungen. Interessierte Krankenhäuser können die Teilnahmeunterlagen über die E-Mailadresse ralf.luecke@ikk- classic.de anfordern. Voraussetzung für den Abschluss eines Qualitätsvertrages im Leistungsbereich Respiratorenentwöhnung für langzeitbeatmete Patientinnen und Patienten ist, dass das interessierte Krankenhaus die Teilnahmeunterlagen vollständig ausgefüllt und unterschrieben einreicht und die Teilnahmevoraussetzungen erfüllt sind. Der Vertrag tritt mit Unterzeichnung der IKK classic in Kraft und beginnt mit Bestätigung der erfolgreichen Registrierung des Qualitätsvertrages durch das Institut für Qualität und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG). Die Bestätigung des IQTIG liegt in der Regel innerhalb von ca. 4 Wochen vor. Teilnahmeunterlagen können erstmals bis zum 15.12.2023 eingereicht werden. In diesem Fall beginnt der Vertrag frühestens zum 20.12.2023. Spätere Beitritte zu diesem Vertrag sind während der Laufzeit zu jedem 3. eines Monats möglich. Bis zu diesem Zeitpunkt sind die vollständigen Teilnahmeunterlagen einzureichen und die Erfüllung der Teilnahmevoraussetzungen nachzuweisen. Die Krankenkasse veranlasst die Registrierung beim IQTiG unmittelbar nach vollständigen Eingang der Teilnahmeunterlagen und Vorliegen aller Teilnahmevoraussetzungen. Alle im Rahmen dieses open-house-Verfahrens geschlossenen Verträge enden unabhängig vom Datum des Vertragsschlusses am 31.07.2028. Die vollständigen Teilnahmeunterlagen sind schriftlich per Post sowie vorab elektronisch (als Scan per E-Mail) bei Herrn Ralf Lücke in Münster, (vgl. Kontaktstelle) einzureichen. Zur Fristwahrung ist der rechtzeitige Zugang des Teilnahmeantrags bei der Auftraggeberin als Scan per E-Mail ausreichend; die schriftlichen Original-Verträge sind unverzüglich nachzureichen. Fällt der Tag der Einreichungsfrist auf einen Sonnabend, Sonntag oder bundesweit gesetzlichen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Bei späterem Eingang (nach dem 3. eines Monats) werden die eingereichten Teilnahmeunterlagen zum 3. des darauffolgenden Monats berücksichtigt. Die letzte Einreichung der Teilnahmeunterlagen ist bis zum 03.12.2027 möglich. Bei Unklarheiten und Fragen zum Qualitätsvertrag wenden Sie sich bitte an die Kontaktstelle in Münster, Herrn Ralf Lücke. Die IKK classic behält sich vor, solche Fragen und die Antworten hierauf in anonymisierter Form allen anderen interessierten Krankenhäusern zur Verfügung zu stellen, sofern diese im Rahmen des Verfahrens von Allgemeininteresse sind.
Interne Kennung : 0001
5.1.1 Zweck
Art des Auftrags : Dienstleistungen
Haupteinstufung ( cpv ): 85111000 Dienstleistungen von Krankenhäusern
5.1.2 Erfüllungsort
Land, Gliederung (NUTS) : Erfurt, Kreisfreie Stadt ( DEG01 )
Land : Deutschland
Zusätzliche Informationen :
5.1.3 Geschätzte Dauer
Laufzeit : 55 MONTH
5.1.5 Wert
Geschätzter Wert ohne MwSt. : 0 EUR
5.1.6 Allgemeine Informationen
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben : Nicht erforderlich
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen
5.1.7 Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen Auftragsvergabe : Keine strategische Beschaffung
5.1.9 Eignungskriterien
Kriterium :
Art : Eignung zur Berufsausübung
Beschreibung : - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen im Sinne der §§ 123, 124 GWB (Anlage 2 des Teilnahmeantrages) - Eigenerklärung zu Russlandsanktionen der EU (Anlage 5 des Teilnahmeantrages) für den Teilnehmer und ggf. weitere in die Auftragsdurchführung einbezogene Unternehmen
Anwendung dieses Kriteriums : Verwendet
Kriterium :
Art : Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Beschreibung : leer
Anwendung dieses Kriteriums : Verwendet
Kriterium :
Art : Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Beschreibung : - Nachweis einer gültigen Zertifizierung als Weaningzentrum der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin zertifiziertes Weaningzentrum. Ein gültiger Nachweis (Kopie) der Zertifizierung ist dem Teilnahmeantrag beizufügen. - Krankenhaus mit einer umfassenden Notfallversorgung (Stufe 3 nach den Regelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern) mit Standort in Thüringen
Anwendung dieses Kriteriums : Verwendet
5.1.10 Zuschlagskriterien
Begründung, warum die Gewichtung der Zuschlagskriterien nicht angegeben wurde : Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind in den Vergabeunterlagen aufgeführt
5.1.11 Auftragsunterlagen
Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind : DEU
5.1.12 Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung :
Elektronische Einreichung : Erforderlich
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können : Deutsch
Elektronischer Katalog : Nicht zulässig
Varianten : Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote : 2027-12-03Z 23:59:00Z
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss : 28 DAYS
Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können :
Nach Ermessen des Käufers können einige fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf nachgereicht werden.
Zusätzliche Informationen : Bitte beachten: Um einen eventuellen Ausschluss des Angebotes zu vermeiden, legen Sie bitte die geforderten Nachweise und Erklärungen dem Angebot unbedingt vollständig bei.
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung :
Datum/Uhrzeit : 2027-12-06Z 08:00:00Z
Zusätzliche Informationen : Tag: 06/12/2027, Ortszeit: 08:00
Auftragsbedingungen :
Bedingungen für die Ausführung des Auftrags : - Qualitätsverträge werden nur mit zugelassenen Krankenhäusern nach § 108 SGB V abgeschlossen. Lediglich Krankenhäuser, die ihren Standort in Thüringen haben, können am Vertrag teilnehmen. - Ein Vertrag kommt nur zustande, wenn die Anlage 6 zum Vertrag (Einwilligungserklärung IQTIG) vollständig ausgefüllt und unterzeichnet wurde.
Elektronische Rechnungsstellung : Erforderlich
Informationen über die Überprüfungsfristen : Ein Nachprüfungsantrag ist nach § 160 Abs. 3 S. 1 GWB unzulässig, soweit: 1.) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt; 2.) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden; 3.) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden; 4.) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
5.1.15 Techniken
Rahmenvereinbarung :
Keine Rahmenvereinbarung
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem
Kein dynamisches Beschaffungssystem
Elektronische Auktion :
5.1.16 Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle : Vergabekammern des Bundes beim Bundeskartellamt
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt : IKK classic, GB Krankenhaus & Rehabilitation Ort: Münster
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt : IKK classic
8. Organisationen
8.1 ORG-0004
Offizielle Bezeichnung : Beschaffungsamt des BMI
Registrierungsnummer : 994-DOEVD-83
Stadt : Bonn
Postleitzahl : 53119
Land, Gliederung (NUTS) : Bonn, Kreisfreie Stadt ( DEA22 )
Land : Deutschland
Telefon : +49228996100
Rollen dieser Organisation :
TED eSender
8.1 ORG-0001
Offizielle Bezeichnung : IKK classic
Registrierungsnummer : 8060
Postanschrift : Mittelhäuser Straße 68
Stadt : Erfurt
Postleitzahl : 99089
Land, Gliederung (NUTS) : Erfurt, Kreisfreie Stadt ( DEG01 )
Land : Deutschland
Telefon : +49 3617479-226018
Profil des Erwerbers : https://www.deutsche-evergabe.de
Rollen dieser Organisation :
Beschaffer
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt
8.1 ORG-0002
Offizielle Bezeichnung : Vergabekammern des Bundes beim Bundeskartellamt
Registrierungsnummer : 5bf5a07a-4a2e-4cb0-93b0-b768fcd33bfd
Postanschrift : Villemomblerstraße 76
Stadt : Bonn
Postleitzahl : 53123
Land, Gliederung (NUTS) : Erfurt, Kreisfreie Stadt ( DEG01 )
Land : Deutschland
Telefon : +49 22894990
Rollen dieser Organisation :
Überprüfungsstelle
8.1 ORG-0003
Offizielle Bezeichnung : IKK classic, GB Krankenhaus & Rehabilitation Ort: Münster
Registrierungsnummer : c90f7c7b-ebf0-486b-a7b9-410b11fef500
Postanschrift : Albrecht-Thaer-Str. 36-38
Stadt : Münster
Postleitzahl : 48147
Land, Gliederung (NUTS) : Münster, Kreisfreie Stadt ( DEA33 )
Land : Deutschland
Telefon : +49 2512853321931
Internetadresse : http://www.ikk-classic.de
Rollen dieser Organisation :
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt
11. Informationen zur Bekanntmachung
11.1 Informationen zur Bekanntmachung
Kennung/Fassung der Bekanntmachung : 9f4f4a02-1cfd-4b55-9c5a-4f5833b3cdec - 01
Formulartyp : Wettbewerb
Art der Bekanntmachung : Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung – Standardregelung
Datum der Übermittlung der Bekanntmachung : 2023-12-08Z 10:49:00Z
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist : Deutsch
11.2 Informationen zur Veröffentlichung
Veröffentlichungsnummer der Bekanntmachung : 00750172-2023
ABl. S – Nummer der Ausgabe : 238/2023
Datum der Veröffentlichung : 2023-12-11Z