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Entsorgung von gemischten Siedlungsabfällen der Stadt Salzgitter ab 01.01.2026

Transport und Entsorgung von gemischten Siedlungsabfällen der Stadt Salzgitter, ab 01.01.2026 Gegenstand der Ausschreibung ist der Transport und die Entsorgung von ca. 25.000t/a gemischten Siedlungsabfällen aus der Stadt Salzgitter

CPV: 90500000 Refuse and waste related services, 90510000 Refuse disposal and treatment, 90513000 Non-hazardous refuse and waste treatment and disposal services, 90513200 Urban solid-refuse disposal services, 90513300 Refuse incineration services

Deadline:

March 14, 2025, 9:30 a.m.

Deadline type:

Submitting a bid

Place of execution:

Entsorgung von gemischten Siedlungsabfällen der Stadt Salzgitter ab 01.01.2026

Awarding body:

Stadt Salzgitter

Award number:

2025-0007-(DL)

1. Beschaffer

1.1 Beschaffer

Offizielle Bezeichnung : Stadt Salzgitter

Rechtsform des Erwerbers : Lokale Gebietskörperschaft

Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers : Allgemeine öffentliche Verwaltung

2. Verfahren

2.1 Verfahren

Titel : Entsorgung von gemischten Siedlungsabfällen der Stadt Salzgitter ab 01.01.2026

Beschreibung : Transport und Entsorgung von gemischten Siedlungsabfällen der Stadt Salzgitter, ab 01.01.2026

Kennung des Verfahrens : 6e41e9bf-e7c6-4461-8769-cbd284da5b54

Interne Kennung : 2025-0007-(DL)

Verfahrensart : Offenes Verfahren

Das Verfahren wird beschleunigt : nein

Begründung des beschleunigten Verfahrens :

Zentrale Elemente des Verfahrens :

2.1.1 Zweck

Art des Auftrags : Dienstleistungen

Haupteinstufung ( cpv ): 90500000 Dienstleistungen im Zusammenhang mit Siedlungs- und anderen Abfällen

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 90510000 Beseitigung und Behandlung von Siedlungsabfällen

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 90513000 Behandlung und Beseitigung ungefährlicher Siedlungs- und anderer Abfälle

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 90513200 Beseitigung von kommunalem Müll

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 90513300 Verbrennung von Siedlungsabfällen

2.1.2 Erfüllungsort

Postanschrift : Stadt Salzgitter - Eigenbetrieb Städtischer Regiebetrieb (SRB) Korbmacherweg 5

Stadt : Salzgitter

Postleitzahl : 38226

Land, Gliederung (NUTS) : Salzgitter, Kreisfreie Stadt ( DE912 )

Land : Deutschland

2.1.4 Allgemeine Informationen

Zusätzliche Informationen : Bekanntmachungs-ID: CXUAYYDYTRB21RJC Abweichende Liefer-, Vertrags- und Zahlungsbedingungen des Bieters sowohl als Allgemeine Geschäftsbedingungen als auch in Form einzelfallbezogener Klauseln werden nicht Vertragsbestandteil. Ein verfristetes Angebot wird ausgeschlossen. Ein Angebot gilt als verfristet, wenn der Bindefristverlängerung in der vorgegebenen Frist nicht aktiv zugestimmt wird.

Rechtsgrundlage :

Richtlinie 2014/24/EU

vgv -

2.1.6 Ausschlussgründe

Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Konkurs : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Korruption : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Vergleichsverfahren : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Betrugsbekämpfung : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Zahlungsunfähigkeit : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten. : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Schwere Verfehlung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Einstellung der gewerblichen Tätigkeit : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Entrichtung von Steuern : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten : Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB

5. Los

5.1 Technische ID des Loses : LOT-0001

Titel : Entsorgung von gemischten Siedlungsabfällen der Stadt Salzgitter ab 01.01.2026

Beschreibung : Gegenstand der Ausschreibung ist der Transport und die Entsorgung von ca. 25.000t/a gemischten Siedlungsabfällen aus der Stadt Salzgitter

Interne Kennung : 2025-0007-(DL)

5.1.1 Zweck

Art des Auftrags : Dienstleistungen

Haupteinstufung ( cpv ): 90500000 Dienstleistungen im Zusammenhang mit Siedlungs- und anderen Abfällen

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 90510000 Beseitigung und Behandlung von Siedlungsabfällen

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 90513000 Behandlung und Beseitigung ungefährlicher Siedlungs- und anderer Abfälle

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 90513200 Beseitigung von kommunalem Müll

Zusätzliche Einstufung ( cpv ): 90513300 Verbrennung von Siedlungsabfällen

5.1.2 Erfüllungsort

Postanschrift : Stadt Salzgitter - Eigenbetrieb Städtischer Regiebetrieb (SRB) Korbmacherweg 5

Stadt : Salzgitter

Postleitzahl : 38226

Land, Gliederung (NUTS) : Salzgitter, Kreisfreie Stadt ( DE912 )

Land : Deutschland

Zusätzliche Informationen :

5.1.3 Geschätzte Dauer

Datum des Beginns : 01/01/2026

Enddatum der Laufzeit : 31/12/2031

5.1.4 Verlängerung

Maximale Verlängerungen : 2

Der Erwerber behält sich das Recht vor, zusätzliche Käufe vom Auftragnehmer zu tätigen, wie hier beschrieben : Die Leistung ist vom 01.01.2026 bis zum 31.12.2031 zu erbringen. Die Leistungszeit verlängert sich um weitere zwei Jahre, also bis zum 31.12.2033, wenn nicht die AG oder der AN durch schriftliche Mitteilung die Kündigung erklärt. Die Kündigung muss der jeweils anderen Partei spätestens zum 30.06.2030 zugehen. Die Leistungszeit verlängert sich abermals um weitere zwei Jahre, also bis zum 31.12.2035, wenn nicht die AG oder der AN durch schriftliche Mitteilung die Kündigung erklärt. Die Kündigung muss der jeweils anderen Partei spätestens zum 30.06.2032 zugehen.

5.1.6 Allgemeine Informationen

Es handelt sich um die Vergabe wiederkehrender Aufträge

Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben : Noch nicht bekannt

Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert

Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen : ja

Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet

Zusätzliche Informationen : #Besonders geeignet für:selbst#

5.1.7 Strategische Auftragsvergabe

Ziel der strategischen Auftragsvergabe : Keine strategische Beschaffung

5.1.9 Eignungskriterien

Kriterium :

Art : Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit

Bezeichnung : Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit

Beschreibung : Der Nachweis der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit erfolgt durch eine Erklärung des Bieters, dass zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe - über das Vermögen weder ein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzliches geregeltes Verfahren eröffnet wurde oder die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens durch den Bieter gestellt oder dieser Antrag mangels Masse abgelehnt wurde, - der Bieter sich nicht in Liquidation befindet, - der Bieter keine schweren Vergehen begangen hat, - der Bieter seiner Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie der Beträge zur Zahlung gesetzlicher Sozialversicherung nachgekommen ist und - durch Angabe des Umsatzes für nach Art und Umfang ausgeschriebenen Leistungen der letzten drei Geschäftsjahre.

5.1.10 Zuschlagskriterien

Kriterium :

Art : Preis

Bezeichnung : Preis

Beschreibung :

Gewichtung (Punkte, genau) : 100

Beschreibung der anzuwendenden Methode, wenn die Gewichtung nicht durch Kriterien ausgedrückt werden kann :

Begründung, warum die Gewichtung der Zuschlagskriterien nicht angegeben wurde :

5.1.11 Auftragsunterlagen

Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind : Deutsch

Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen : 06/03/2025 23:59 +01:00

Internetadresse der Auftragsunterlagen : https://vergabe.niedersachsen.de/Satellite/notice/CXUAYYDYTRB21RJC/documents

Ad-hoc-Kommunikationskanal :

URL : https://vergabe.niedersachsen.de/Satellite/notice/CXUAYYDYTRB21RJC

5.1.12 Bedingungen für die Auftragsvergabe

Bedingungen für die Einreichung :

Elektronische Einreichung : Erforderlich

Adresse für die Einreichung : https://vergabe.niedersachsen.de/Satellite/notice/CXUAYYDYTRB21RJC

Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können : Deutsch

Elektronischer Katalog : Nicht zulässig

Varianten : Nicht zulässig

Die Bieter können mehrere Angebote einreichen : Nicht zulässig

Beschreibung der finanziellen Sicherheit : Als Sicherheit zur Erfüllung sämtlicher Verpflichtungen aus dem Vertrag hat der jeweils erfolgreiche Bieter spätestens 30 Tage vor Leistungsbeginn zugunsten der Auftraggeberin eine selbstschuldnerische Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe von 5 % der Brutto-Auftragssumme nach Maßgabe von § 15 BVB (Kap. IV.) zu stellen. Die Brutto-Auftragssumme entspricht den prognostizierten Brutto-Gesamtentsorgungskosten für die Vertragsgrundlaufzeit von 6 Jahren gem. Kap. III. Es sind insgesamt 6 Bürgschaftserklärungen vorzulegen, jeweils eine für einen Teilbetrag über jeweils ein Jahr, so dass insgesamt in Höhe von 5 % der Brutto-Auftragssumme eine Absicherung besteht. Jeweils einen Monat nach Ablauf eines Kalenderjahres, gerechnet vom Beginn der Vertragslaufzeit (d. h. erstmalig nach Ablauf von Januar 2027), gibt die Auftraggeberin eine der Bürgschaftserklärungen zurück, soweit die Verpflichtungen aus dem Vertrag erfüllt wurden. Die Bürgschaftserklärung für das letzte Vertragsjahr wird einen Monat nach Ende der Vertragslaufzeit zurückgegeben, soweit die Verpflichtungen aus dem Vertrag erfüllt wurden. Im Fall der Verlängerung des Vertrags über die Grundlaufzeit von 6 Jahren hinaus behält die Auftraggeberin die Bürgschaftserklärung des letzten Vertragsjahres ein. Sofern das Vertragsverhältnis nach Ablauf der ersten Verlängerung endet, gibt die Auftraggeberin dem Auftragnehmer die Bürgschaftserklärung einen Monat nach Ende der Vertragslaufzeit zurück, soweit die Verpflichtungen aus dem Vertrag erfüllt wurden, mithin nach Ablauf von Januar 2034. Sofern sich die Vertragslaufzeit ein zweites Mal verlängert, behält die Auftraggeberin die Bürgschaftserklärung weiterhin ein. Die Auftraggeberin gibt dem Auftragnehmer in diesem Fall die Bürgschaftserklärung einen Monat nach Ende der zweiten Verlängerung zurück, soweit die Verpflichtungen aus dem Vertrag erfüllt wurden, mithin nach Ablauf von Januar 2036.

Frist für den Eingang der Angebote : 14/03/2025 09:30 +01:00

Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss : 68 Tag

Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können :

Nach Ermessen des Käufers können einige fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf nachgereicht werden.

Zusätzliche Informationen : wird nachgefordert

Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung :

Eröffnungsdatum : 14/03/2025 09:30 +01:00

Zusätzliche Informationen : Gemäß § 55 Abs. 2 VgV wird die Öffnung der Angebote von mindestens zwei Vertretern des Auftraggebers gemeinsam unverzüglich nach Ablauf der Angebotsfrist durchgeführt. Bieter sind nicht zugelassen.

Auftragsbedingungen :

Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen : Nein

Bedingungen für die Ausführung des Auftrags : keine

Elektronische Rechnungsstellung : Erforderlich

Aufträge werden elektronisch erteilt : ja

Zahlungen werden elektronisch geleistet : ja

Informationen über die Überprüfungsfristen : Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein (§160 Abs. 1 GWB). Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht (§160 Abs. 2 GWB). Der Antrag ist gem. § 160 Abs. 3 GWB unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegen-über dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2 GWB. § 134 Absatz 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.

5.1.15 Techniken

Rahmenvereinbarung :

Keine Rahmenvereinbarung

Informationen über das dynamische Beschaffungssystem :

Kein dynamisches Beschaffungssystem

Elektronische Auktion : nein

5.1.16 Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung

Rollen dieser Organisation :

TED eSender

11. Informationen zur Bekanntmachung

11.1 Informationen zur Bekanntmachung

Kennung/Fassung der Bekanntmachung : be3f182e-a47f-492d-a243-4111fa688871 - 01

Formulartyp : Wettbewerb

Art der Bekanntmachung : Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung – Standardregelung

Datum der Übermittlung der Bekanntmachung : 29/01/2025 11:21 +01:00

Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist : Deutsch

11.2 Informationen zur Veröffentlichung

Veröffentlichungsnummer der Bekanntmachung : 00064570-2025

ABl. S – Nummer der Ausgabe : 21/2025

Datum der Veröffentlichung : 30/01/2025